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| LSG Niedersachsen-Bremen, 09.05.2006 - L 6 AS 184/06 ER |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 09.05.2006 - L 6 AS 184/06 ER (https://dejure.org/2006,106052)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 09. Mai 2006 - L 6 AS 184/06 ER (https://dejure.org/2006,106052)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.10.2010 - L 11 AS 259/07 Der Antrag der Kläger, ihnen einstweiligen Rechtsschutz zu gewähren, ist vom 6. Senat des erkennenden Gerichts mit Beschluss vom 9. Mai 2006 (L 6 AS 184/06 ER) abgelehnt worden.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 09.11.2006 - L 6 AS 656/06 Damit scheidet auch eine für den vorläufigen Rechtsschutz erforderliche Eilbedürftigkeit aus (Beschluss des Senats vom 9. Mai 2006 - L 6 AS 184/06 ER) und es ist unverständlich, dass die Antragsteller sich an die insbesondere durch die Eilverfahren im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende hoch belastete Sozialgerichtsbarkeit gewendet haben, als das zur Verfügung stehende Monatseinkommen leicht durch einen Steuerklassenwechsel um mehr als 50 vom Hundert zu erhöhen.